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Abweichungen: Es wird einfacher oder doppelter Einheitssatz gerechnet.
Hierbei kommt folgende Logik zur Anwendung:
- Wenn in der Vorlagebetreibung ein Einheitssatz vordefiniert ist, wird dieser vorgeschlagen.
Wenn es keine Vorlagebetreibung gibt, dann und in der Vorlage ist der Stoppcode #039# enthalten ist, dann prüfe - Handelt es sich um ein bezirksgerichtliches Verfahren? => Vorschlag ES=1
- Sonst Vorschlag => ES=2
Hinweise:
- Für die Identifizierung eines bezirksgerichtlichen Verfahrens wird das Gericht in der Betreibung (vorgeschlagen aus dem Aktenstamm) verwendet. Bezirksgerichte haben numerische Kurzbezeichnungen, zB G-001. Landesgerichte haben eine Kurzbezeichnung von zB G-LI, G-ASI, etc. Zwar haben auch Staatsanwaltschaften numerische Kurzbezeichnungen, zB G-036, aber dort bringt man ohnehin keine Klagen ein.
- Im arbeitsgerichtlichen und sozialgerichtlichen Verfahren wird einfacher Einheitssatz gerechnet. Es ist der Stoppcode #038# zu verwenden.