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titleVerfahrensautomation Justiz, Neue Version produktiv - Mandatsverfahren "Hass im Netz"

Am  wurde eine neue Version der ERV-Anwendung "Verfahrensautomation Justiz" in Betrieb genommen. Wesentliche Änderung ist ein neues Mandatsverfahren gemĂ€ĂŸ § 549 ZPO ("Hass im Netz").

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titleGrundbuch, Neue Version produktiv

Am  wurde eine neue Version der ERV-Anwendung "Grundbuch" in Betrieb genommen. Es gibt folgende Änderungen:

  • Pfandrecht, VerĂ€ußerungsverbot Wohnbauförderung
    Im Objekt gibt es zwei neue EintrÀge, die statt "Wien" ausgewÀhlt werden sollen:
    • Wien (1) § 41 Abs. 4
    • Wien (2) § 6 Abs. 4
  • Keine Vorlage von ZMR- / FB-AuszĂŒgen mehr
    AuszĂŒge aus dem ZMR bzw. FirmenbuchauszĂŒge mĂŒssen nicht mehr als Urkunden vorgelegt werden, es gibt nun eigene Archivtypen.
  • Begehren Löschung
    Hier gibt es aktuell "allgemeine" (fĂŒr alle BlĂ€tter gĂŒltige) Begehren "Einverleibung Löschung" und "Einfache Löschung" und ein spezialisiertes fĂŒr das C-Blatt.
    Es wird nun sichergestellt, dass bei einer C-Blatt-Löschung das spezialisierte Begehren verwendet wird.
    In der Praxis ist das bereits so, weil von Rechtspflegern nur das spezialisierte Begehren akzeptiert wird.
  • Aufforderungsverfahren strukturiert abwickeln
    ZukĂŒnftig können auch Aufforderungsverfahren strukturiert per ERV (Antragstyp 'AFVSU', Begehren Sonstiges - Aufforderungsverfahren) abgewickelt werden. Der genaue Einsatztermin wird noch bekannt gegeben. Dieser neue Antragstyp kann nicht im Verbund mit einer Antragsgruppe eingebracht werden.
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titleFirmenbuch, Neue Version produktiv - Strukturierter Firmenbuchantrag

Am  wurde eine neue Version der ERV-Anwendung "Firmenbuch" in Betrieb genommen, jedoch betreffen die Änderungen nur den freiwilligen, strukturierten Firmenbuch-Antrag.

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