19.1.12 Stoppcode #006# : Bemessungsgrundlage (Summe der offenen Hauptforderungen)

Der Stoppcode ergibt die Bemessungsgrundlage für das Kostenverzeichnis im Klagsverfahren und für das Feld "wegen" in einem Schriftsatz.

Wenn in der Betreibung im Feld Bemessung ein Wert ungleich Null eingegeben wird, wird primär der eingegebene Betrag als Bemessungsgrundlage herangezogen. Sonst wird die Summe aller Beträge der Forderungen (nur Hauptforderungen) ermittelt.

Die Nebenforderungen oder ein Zinsenbetrag werden nicht in diesen Stoppcode aufgenommen.

Beispiel:
Es seien folgende 3 Hauptforderungen eingegeben worden: Miete Jänner € 100,00, Februar € 100,00 und März € 100,00.
Der Stoppcode #006# wird ersetzt durch "€ 300,00 s.A.".

Bemerkung:
Ist die Summe der Hauptforderungen Null, so wird der Text "#006#" durch den Text "Nebengebühren" ersetzt.

Mietzins- und Räumungssachen
Eingaben im Fenster Aktenstamm, Reiter Betreibung steuern das Aussehen des "wegen"-Blocks" in Schriftsätzen.

Bei einer Mietzins- und Räumungsklage wird der Stoppcode #006# ersetzt durch:
Räumung  (Streitwert RAT € 1.000,00 / GGG € 750,00)
Mietzins  (Streitwert RAT € 500,00 / GGG € 500,00)
Gesamt  (Streitwert RAT € 1.500,00 / GGG € 1.250,00)

Bei Räumung allein sieht der wegen-Block so aus:
Räumung  (Streitwert RAT € 1.000,00 / GGG € 750,00)

Forderungsanmeldungen im Insolvenzverfahren
In Forderungsanmeldungen ist die Bemessungsgrundlage die Summe aus Kapital, Zinsen und Kosten bis zum Tag vor der Insolvenzeröffnung. Der Text "samt Anhang" wird nicht angedruckt. Dies geschieht, wenn im Formular die Stoppcodes #078# oder #078a# enthalten sind.

Variationen:
Der Stoppcode kann durch Parameter verändert werden. Wenn Sie den Stoppcode zu "#006:Herausgabe/Forderung/Gesamt" ergänzen, erhalten Sie das Ergebnis:
Herausgabe (Streitwert RAT € 1.000,00 / GGG € 750,00)
Forderung  (Streitwert RAT € 500,00 / GGG € 500,00)
Gesamt  (Streitwert RAT € 1.500,00 / GGG € 1.250,00)

Analog können Sie es bei Feststellungsklagen halten: #006:Feststellung/Leistung/Gesamt#.

Siehe auch unter Aktenstamm - Betreibung.

Auswirkungen auf Kostenverzeichnisse:
Kostenverzeichnisse greifen auf die Bemessungsgrundlage zurück, die im Stoppcode #006# ermittelt wird. Die Logik ist wie folgt:
a) Feld Bemessung des Fensters Betreibung, wenn 0 dann
b) Höhe der Forderungen im Akt, wenn 0 dann
c) Feld Bemessung des Fensters Aktenstamm, wenn 0 dann
Meldung:
Hinweis: Advokat nimmt für diesen Schriftsatz eine Bemessungsgrundlage von EUR 0. Wollen Sie fortsetzen?

Eine Ausnahme ist das Kostenverzeichnis, das der Stoppcode #109# bildet. Dieser ignoriert die Stufe b), also die Forderungen im Akt.