19.1.78 Stoppcode #039# : Kostenverzeichnis Klage 2

Wie Stoppcode #036# : Kostenverzeichnis.

Abweichungen: Es wird einfacher oder doppelter Einheitssatz gerechnet.

Hierbei kommt folgende Logik zur Anwendung:

• Wenn in der Vorlagebetreibung ein Einheitssatz vordefiniert ist, wird dieser vorgeschlagen.
  Wenn es keine Vorlagebetreibung gibt, dann und in der Vorlage ist der Stoppcode #039# enthalten ist, dann prüfe

• Handelt es sich um ein bezirksgerichtliches Verfahren? => Vorschlag ES=1

• Sonst Vorschlag => ES=2

Hinweise:

1. Für die Identifizierung eines bezirksgerichtlichen Verfahrens wird das Gericht in der Betreibung (vorgeschlagen aus dem Aktenstamm) verwendet. Bezirksgerichte haben numerische Kurzbezeichnungen, zB G-001. Landesgerichte haben eine Kurzbezeichnung von zB G-LI, G-ASI, etc. Zwar haben auch Staatsanwaltschaften numerische Kurzbezeichnungen, zB G-036, aber dort bringt man ohnehin keine Klagen ein.

2. Im arbeitsgerichtlichen und sozialgerichtlichen Verfahren wird einfacher Einheitssatz gerechnet. Es ist der Stoppcode #038# zu verwenden.