15.4.6 Fenster Markenverwaltung Registrierung

Das Fenster Registrierung öffnet man aus der Liste der Registrierungen. Hier werden die Daten einer Registrierung angezeigt.

Es gibt in diesem Fenster zwei Unterfenster:

• Reiter Registrierung

• Reiter Geschichte

Abb. 442: Fenster "Markenverwaltung Registrierung"

Mit den Icons Vor und Zurück oder mit Bild-auf, Bild-ab können Sie die Registrierungen am Bildschirm durchblättern. Mit dem Icon Termin zur Registrierung erfassen wird das Fenster Termin mit einigen Vorgaben zum Erfassen eines Kalenders geöffnet.

Anmeldung Nr
Jede Markenanmeldung bekommt zuerst eine kanzleiinterne Nummer, zB 123, 123/1 oder XY123, 20 Stellen. Kein Pflichtfeld. In der Regel ist diese Nummer nur wichtig bis die Registernummer vergeben ist.

Aber die Anmeldenummer ist auch dann wichtig, wenn man Anmeldungen kopiert und in mehreren Ländern unterschiedliche Warenklassen registriert. Dann gibt es für eine Anmeldung mehrere Registrierungen mit unterschiedlicher Geschichte. Sie hängen via Anmeldenummer zusammen.

Sobald eine Registrierung mit einer Anmeldenummer gespeichert wird, wird automatisch in der Aktenverwaltung ein Ordner erstellt: Ordnername = Anmeldung Nr (ohne Leerstellen). Voraussetzung ist, dass im Feld Akt ein existierender Akt eingegeben ist. ADVOKAT empfiehlt, dass dieser Ordner umbenannt wird, sobald die Registernummer vorliegt. Es ist besser, wenn der Ordnername langfristig gleich heißt, wie die Registernummer.

Registernummer
Sobald die Registernummer der Registerbehörde vorliegt, soll sie hier eingegeben werden, zB 123, 123/1 oder XY123, 20 Stellen. Kein Pflichtfeld.

Anmeldung
Datum der Anmeldung bei der Registerbehörde.
Bei Eingabe eines Datums in diesem Feld sind automatische Terminvorschläge möglich. Siehe dazu Markenverwaltung Einstellungen.

Registrierung
Datum der Registrierung bei der Registerbehörde.
Bei Eingabe eines Datums in diesem Feld sind automatische Terminvorschläge möglich. Siehe dazu Markenverwaltung Einstellungen.

Schutzbeginn
Datum Schutzbeginn.
Bei Eingabe eines Datums in diesem Feld sind automatische Terminvorschläge möglich. Siehe dazu Markenverwaltung Einstellungen.

Schutzende
Datum Schutzende.
Bei Eingabe eines Datums in diesem Feld sind automatische Terminvorschläge möglich. Siehe dazu Markenverwaltung Einstellungen.

Status
Gegenwärtiger Status der Marke. Eingabe oder Auswahl aus einer Liste. Die Liste ist wartbar (Programme / Tabellen warten / Markenverwaltung Status) und hat folgende Einträge:

In der Liste der Registrierungen werden Registrierungen mit Status "Nicht aktiv" in grauer Farbe angezeigt. siehe Marken Registrierungen.

Benutzung bis
Datum Benutzungspflicht.
Bei Eingabe eines Datums in diesem Feld sind automatische Terminvorschläge möglich. Siehe dazu Markenverwaltung Einstellungen.

Schutzart
Eingabe oder Auswahl aus einer Liste. Die Liste ist wartbar (Programme / Tabellen warten / Markenverwaltung Schutzart) und hat folgende Einträge:

Ob sich das Schutzrecht auf eine Marke oder ein Muster bezieht, bestimmt sich nach dem Eintrag im Fenster Markenstamm, Feld Markenart.

Wenn Schutzart = Nationale österr. Marke, dann wird automatisch bei Länder "AT" hinzugefügt. Wenn Schutzart = Unionsmarke, dann wird automatisch bei Länder "EU" hinzugefügt.

Länder
2-stelliges ISO-Länderkürzel, insgesamt 255 Stellen.
Mehrere Länder werden wie folgt angezeigt: "AT BG HU UA ..."
Man kann die Länderkürzel direkt eingeben oder aus der Liste auswählen.
Man kann auch eine Liste an Ländern ergänzen: "AT BG HU UA,Russland" und dann die Liste öffnen. (Man muss hier einen Beistrich und dann ohne Leerstelle den Ländername eingeben, also zB ",Russla".) Die Markierung steht bei RU=Russland und man kann das Kürzel RU mit der Leertaste oder Maus aktivieren, Russland wird übernommen.
Bei Verlassen des Feldes werden die Länder sofort alphabetisch geordnet. Die Liste ist nur durch ADVOKAT wartbar.

Akt
Eingabe einer gültigen Aktenkurzbezeichnung.
Wir empfehlen zur Marke einen Akt in der Aktenverwaltung anzulegen.
Mit dieser Nummer wird in der Aktenverwaltung ein Ordner angelegt (manuell, keine Automatik) und dort die Dokumente und Leistungen.
Über dieses Feld wird die Verbindung Aktenverwaltung - Markenverwaltung hergestellt.

Liste Warenverzeichnis
Die Liste besteht aus 3 Spalten: Klasse, Änderung, Warenverzeichnis.

Klasse
Eingabe der Warenklasse oder Auswahl aus einer Liste. Die Liste ist wartbar (Programme / Tabellen warten / Markenverwaltung Warenverzeichnis).

Wenn in der Spalte Klasse ein Kürzel eingegeben wird, dann wird in der Spalte Warenverzeichnis der entsprechende Langtext vorgeschlagen.

Eingabe von 1 schlägt den deutschen Text der Klasse 1 vor.
Eingabe von 1e schlägt den englischen Text der Klasse 1 vor.
Eingabe von 1f schlägt den französischen Text der Klasse 1 vor.
Das e/f dient nur als Eingabehilfe und wird sofort entfernt.

Kein Pflichtfeld. Man kann auch keine Klasse eingeben und einen freien Text in der Spalte Warenverzeichnis.

Änderung (kurz "Änd")
Freier Text, 10 Stellen.
Hier kann ein freier Text eingegeben werden, zB "unv" für die Warenklasse wurde unverändert registriert, "ver" für verändert. Es soll ein kurzer Text sein, damit er in der Liste der Registrierungen gut anzeigbar ist.

Warenverzeichnis
Mit dem Listenicon (oder Alt+Pfeil-ab) kann man das Feld vergrößern. Der Text wird je nach Eingabe in der Spalte Klasse vorgeschlagen und kann verändert werden. Wenn man im Feld Klasse das Kürzel neu eingibt, wird in der Spalte Warenverzeichnis der Langtext neu vorgeschlagen.

Widerspruch Frist
Bei Eingabe eines Datums in diesem Feld sind automatische Terminvorschläge möglich. Siehe dazu Markenverwaltung Einstellungen.

Schutzverweigerung Frist
Bei Eingabe eines Datums in diesem Feld sind automatische Terminvorschläge möglich. Siehe dazu Markenverwaltung Einstellungen.

Anmerkung
Freier Text, Memo.
Eingabe zum Beispiel: Verweigerung Nr, Grund der Schutzverweigerung, Verweigerung erledigt, etc.

Reiter Geschichte
Memofeld mit eingeschränkten Formatierungsmöglichkeiten (wie im ERV).
Es werden nur die Formatierungsmöglichkeiten unterstützt, die in der Iconleiste angezeigt werden.

Abb. 443: Fenster "Markenverwaltung - Registrierung Geschichte"

Hinweis: Die Übernahme von formatierten Texten aus Word funktioniert zwar prinzipiell, aber bei komplexeren Formatierungen (Farben, Hervorhebungen, Tabellen, Rahmen, etc.) kommt es zu nicht voraussagbaren Fehlern. Es kann sein, dass die Formatierungen zuerst richtig sind, aber nach dem Speichern oder sogar erst beim Ausdruck falsch dargestellt werden.

OK
Schließt das Fenster und speichert die Eingaben.

Abbrechen
Schließt das Fenster ohne zu speichern.