19.1.173 Stoppcode #116# : Titel (außer Kostentitel)
Für einen Exekutionsantrag werden die Titeldaten, die Zinsstaffel, der Zinsenbetrag, die Zinseszinsen, die Kosten und eventuelle ZPO-Zinsen angedruckt.
Beispiel:
Der Stoppcode wird ersetzt durch:
Art des Titels: Zahlungsbefehl
Behörde/Notar: Bezirksgericht Innsbruck, Datum des Titels: 20.2.2001
Zeichen und Prüfbuchstabe des Titels: GZ 2 C 31/01
Vollstreckbarkeitsbestätigung vom 30.3.2001
Kapitalforderung, Währung: € 10.000,00
Darin enthaltene Nebenforderung(en), Währung: € 1.000,00
Zinsen, J Zinsen pro Jahr, Vertragsdatum: 01.01.2014
Zinsen in % | aus (Betrag in €) | ab(Datum) | bis(Datum) | USt in % |
5,125 | 10.000,00 | 01.02.2001 |
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Zinsenbetrag: € 200,00
Zinseszinsen: 4 % seit 1.2.2001
Kosten, Währung: € 860,55 samt 4% Zinsen seit 20.2.2001
Hinweise:
Bei Unterhaltsforderungen wird folgende Zeile eingefügt:
Laufender Unterhalt ab: 1.01.1995, Zahlungstag im Monat: 15, Betrag: € 1.000,00
Falls das Beschlussdatum vor dem 1.1.1989 liegt, werden Zinsen aus Kosten erst ab 1.1.1989 begehrt.
In einem Akt können viele Forderungen und mehrere Exekutionstitel vorkommen. In diesem Fall müssen die Forderungen den Titeln zugeordnet werden. Dies geschieht beim Eingeben eines Titels im Programm Aktenverwaltung großteils automatisch. Alle noch nicht zugeordneten Forderungen werden automatisch einem neu eingegebenen Titel zugeordnet.
Sollten ausnahmsweise doch noch nicht zugeordnete Forderungen vorhanden sein, werden diese automatisch dem 1. Titel zugeordnet.
Wenn keine Zinsen begehrt werden, wird auch der Text der Zinsenzeile unterdrückt.
Wenn Kapital, Zinsen und Kosten Null sind, wird der Titel unterdrückt.
Wenn eine Exekution auf einen Teilbetrag geführt wird, dann wird im Fenster Betreibung im Feld Bemessung der gewünschte Betrag als Bemessungsgrundlage eingegeben. Wenn dieser Betrag geringer ist als die offene Forderung im Akt handelt es sich um eine Exekution auf einen Teilbetrag. Der Stoppcode #116# führt in diesem Fall als Kapital nicht die gesamte offene Forderung an, sondern nur den eingegebenen Betrag.
In diesem Stoppcode sind die Stoppcodes #095#, #095a# und #095b# inkludiert.
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