12.12.2 ERV Rückverkehr-Liste

Der ERV Rückverkehr wird in der Rückverkehr-Liste chronologisch nach Hinterlegungsdatum gespeichert. Diese Liste öffnet man mit dem Menüpunkt Programme / ERV / Ansicht / ERV Rückverkehr. Zu jeder Zeile in der Rückverkehr-Liste kann man ein Fenster mit den Details öffnen.

Abb. 361: Fenster "Rückverkehr-Liste"

Mit Rechtsklick auf den Spaltenheader kann man die Spalten konfigurieren.

Datum
Hinterlegungsdatum, wann der Schriftsatz bei der Übermittlungsstelle hinterlegt wurde (§ 89d Abs. 2 GOG). Mit diesem Zeitpunkt beginnt der Fristenlauf.

Schriftsatz
Es gibt mit der immer weiteren Verbreitung des ERV nunmehr verschiedenste Schriftsatzarten. Beispiele sind:

Allgemeine ERV Übermittlung
Exekutionsbewilligung
Firmenbuch-Rückverkehr wie zB Zahlungsaufforderung, Eintragungsbeschluss, etc.
Ladung
Sonstige Erledigung
Zahlungsbefehl
Direktzustellung (= Teilnehmer Direktzustellung von einem anderen ERV Teilnehmer)

Dokument
Der Rückverkehr kommt als PDF-Dokument. Sie können es mit dem Menüpunkt Bearbeiten / Dokument öffnen (F3) öffnen. Für ERVBox-Anlagen siehe ERVBox.

Status
In der ERV Rückverkehr-Liste gibt es die Spalte Status mit den Statusangaben A, G, K, Z, E und 3.

A = Automatische Verarbeitung
Dies bedeutet, der Schriftsatz konnte von ADVOKAT im Programmteil Aktenverwaltung eingetragen werden, dh es wurde zB die gerichtliche Entscheidung als Datensatz "Titel" erfasst.

G = Geändert
Dies bedeutet, bei diesem Schriftsatz wurden nicht alle Kosten zugesprochen. Der Antrag wurde vom Gericht geändert. Andere Änderungen als die Kosten (z.B. Hauptsache, Zinsen oder Nebenforderungen wurden abgewiesen, Änderungen bei den Adressen) kann ADVOKAT nicht erkennen. ADVOKAT geht davon aus, dass das Gericht keine anderen Änderungen vorgenommen hat.

K = Kosten geändert
Dieser Status tritt vor allem dann auf, wenn im ERV Rückverkehr sowohl ein Zahlungsbefehl als auch ein Beschluss über die neuerliche Zustellung einlangt. Der Zahlungsbefehl wird automatisch im ADVOKAT Akt erfasst. Den Titel mit der neuerlichen Zustellung müssen Sie händisch erfassen. Wenn Sie ERV Rückverkehr mit dem Status "K" erhalten, müssen Sie den Inhalt ansehen und manuell nachbessern.

Z = Zuordnung des Zahlungsbefehls zum Gegner ist unbekannt
Im ERV Rückverkehr wird bei einem Zahlungsbefehl mit mehreren Beklagten die Zuordnung des Titel zur Person von den Gerichten nicht formal geliefert. Folglich kann ADVOKAT bei mehrere Beklagten, bei denen der Titel nicht zugleich kommt (neuerliche Zustellung), nicht wissen, für welchen Beklagten der übermittelte Titel gilt. ADVOKAT wird in diesem Fall im Feld gegen wen ein "?" eingetragen und außerdem im Feld Weiteres Vorbringen den Text: "Der Zahlungsbefehl wurde gegen die ?.beklagte Partei am 12.03.2004 rechtskräftig."

Sie müssen aus dem Volltext der ERV-Entscheidung den betroffenen Beklagten ermitteln und im Titel die richtige Zuordnung manuell erfassen.

3 = Drittschuldner muss manuell zugeordnet werden
Siehe Automatische Verarbeitung Rückverkehr, Drittschuldner wird geliefert.

Die anderen Spalten sind unter ERV Rückverkehr Details beschrieben.

Menüpunkt Bearbeiten / Erledigen (Strg+F2)
Beim Erledigen wird das heutige Datum im Feld Erledigt am gesetzt.

Menüpunkt Bearbeiten / Dokument öffnen (F3)
Öffnet das PDF-Dokument.

Menüpunkt Bearbeiten / Schriftsatz als PDF in den Akt
Dient zur manuellen Übernahme eines ERV Rückverkehr in den Akt, wenn die automatische Übernahme nicht funktioniert hat. Siehe Automatische Verarbeitung Rückverkehr. Siehe ERV Einstellungen, "OK Schriftsätze als PDF zur Leistung in den Akt eintragen".

Menüpunkt Bearbeiten / Akt öffnen (F4)
Wechselt in das Fenster Aktenverwaltung des aktuellen Aktes. Ist durch eine automatische Verarbeitung ein bestimmter Aktinhalt erzeugt worden (Titel, Termin), so stehen Sie bereits in der Aktenverwaltung auf dem zugehörenden Datensatz.

Menüpunkt Filter / Filter einstellen (Strg+F)
Öffnet den Filterdialog. Siehe ERV Filter.