17.16.3.38 Tabelle Tarife
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In der Tarif-Tabelle sind alle Tarife gespeichert, die nicht eine fixe Bemessungsgrundlage aufweisen. Die Tarife sind seit dem 1.4.1981 gespeichert.
Nicht alle Tarife finden sich in dieser Tabelle, weil:
Einige Tarife aus anderen Tarifen abgeleitet werden (TP6, TP7, TP81)
Einige Tarife eine fixe Bemessungsgrundlage und einen fixen Verdienst aufweisen (TP4 und AHK), diese finden sich in der Leistungstabelle.
Hinweis:
Die Tarife sind bis 31.12.2001 in ATS gespeichert und ab 1.1.2002 in Euro. ATS-Tarife werden bei der Leistungseingabe programmseits auf Euro umgerechnet.
Siehe Tabelle Leistungen/Betreibungen.
Konkret sind gespeichert:
Tarif | Bemerkung |
ERB1 | Erbschaftssteuer Klasse I (Ehegatte, Kinder) |
ERB2 | Erbschaftssteuer Klasse II (Enkel) |
ERB3 | Erbschaftssteuer Klasse III (Eltern, Geschwister) |
ERB4 | Erbschaftssteuer Klasse IV (Schwiegerkinder, Schwiegereltern, Neffen, Nichten) |
ERB5 | Erbschaftssteuer Klasse V (alle anderen) |
F2 | Frustrierte Tagsatzung nach TP2 |
F3 | Frustrierte Tagsatzung nach TP3A |
GE | Geldgebahrungsgebühr |
GK13 | Gerichtskommissionstarif § 13 (Durchführung von Verlassenschaftsabhandlungen) |
GK13L | Gerichtskommissionstarif § 13 Landtarif |
GK14 | Gerichtskommissionstarif § 14 (Todfallsaufnahme) |
GKM1 | Gerichtsgebühren TP1 (Pauschalgebühren Zivil 1. Instanz) |
GKM1E | Gerichtsgebühren TP1 (Pauschalgebühren Zivil 1. Instanz mit ERV) |
GKM2 | Gerichtsgebühren TP2 (Pauschalgebühren Zivil 2. Instanz) |
GKM3 | Gerichtsgebühren TP3 (Pauschalgebühren Zivil 3. Instanz) |
GKM4A | Gerichtsgebühren TP4a (Pauschalgebühren Exekution |
GKM4B | Gerichtsgebühren TP4b (Pauschalgebühren für Anträge auf Bestätigung als Europ. Vollstreckungstitel) |
GKM5A | Gerichtsgebühren TP5a (Eingabengebühr Konkurseröffnung durch Gläubiger) |
GKM5B | Gerichtsgebühren TP5b (Eingabengebühr Forderungsanmeldung im Konkurs) |
GKMxx | Weitere Gerichtsgebühren für den Stoppcode #109#, siehe dort |
MAK | Mahntarif laut Juristenkalender (Mahnung ausführlich nach Konferenz) |
MAS | Mahntarif laut Juristenkalender (Mahnung ausführlich nach schriftl. Information) |
MAT | Mahntarif laut Juristenkalender (Mahnung ausführlich nach telefonischer Information) |
MEK | Mahntarif laut Juristenkalender (Mahnung einfach nach Konferenz) |
MES | Mahntarif laut Juristenkalender (Mahnung einfach nach schriftl. Information) |
MET | Mahntarif laut Juristenkalender (Mahnung einfach nach telefonischer Information) |
N18 | Notariatstarif § 18 (zweiseitige Rechtsgeschäfte) |
N18L | Notariatstarif § 18 Landtarif |
N19 | Notariatstarif § 18 (Darlehen, Pfandbestellungen, Zessionen, Bürgschaften) |
N19L | Notariatstarif § 18 Landtarif |
N20 | Notariatstarif § 20 (einseitige Erklärungen und einfache Vereinbarungen) |
N20L | Notariatstarif § 20 Landtarif |
N22 | Notariatstarif § 22 (einfache Vollmachten, Quittungen) |
N23 | Notariatstarif § 23 (Wechsel-, Scheck-, Urkundenproteste) |
N23/2 | Notariatstarif § 23/2 (Zeitgebühr für weitere Vorlage Wechsel, Nachfrage Meldeamt) |
N24 | Notariatstarif § 24 (Verwahrungsgebühr) |
N25 | Notariatstarif § 25 (Beglaubigung) |
N26 | Notariatstarif § 26 (Zeitgebühr für § 26 und 28) |
TP1 | Rechtsanwaltstarif TP1 |
TP2 | Rechtsanwaltstarif TP2 |
TP3A | Rechtsanwaltstarif TP3A |
TP3B | Rechtsanwaltstarif TP3B |
TP3C | Rechtsanwaltstarif TP3C |
TP5 | Rechtsanwaltstarif TP5 |
TP82 | Rechtsanwaltstarif TP82 |
W2 | Wartezeit TP2 |
W3 | Wartezeit TP3A |
Tariftabelle warten
Nach Aufruf von Programme / Tabellen warten kommt man zuerst in den Auswahl-Bildschirm für die verschiedenen Tabellen. Wählen Sie dort "Tarife". Sie kommen in das Fenster Tariftabelle warten:
Abb. 608: Fenster "Tariftabelle warten"
Tarifkennzeichen
Das Tarifkennzeichen ist die Verbindung zur eingegebenen Leistung. Siehe Tabelle Leistungen/Betreibungen und dort die Erklärung zum Eingabefeld Tarif.
ab Datum
Datum der Gültigkeit. Der Tarif gilt ab inkl. diesem Datum. Wir haben als Anfangsdatum 1.1.1901 aufgenommen. Die Tarife werden aber nur zurück bis 1976 korrekt berechnet.
bis Streitwert
Bis inkl. zu einer Bemessungsgrundlage von Streitwert ....
Verdienst
.... wird dieser Verdienst berechnet.
Über
Über dem Streitwert in Über....
je Weitere
.... wird je angefangene je weitere Euro ....
Steigerung
.... der Betrag von Steigerung hinzugezählt.
Promille-Steigerung
Zusätzlich wird vom Mehrbetrag, der über Über hinausgeht noch ein Zuschlag von xxx Promille hinzugerechnet.
Beispiel Auszug aus der Tariftabelle TP3A vom 1.4.1994
Tarif | Datum | Streit | Betrag | Über | Weit | Steig | Prom |
TP3A | 1.04.1994 | 140.000 | 2.818,00 | 0 | 0 | 0,00 | 0 |
TP3A | 1.04.1994 | 500.000 | 2.818,00 | 140.000 | 20.000 | 283,00 | 0 |
TP3A | 1.04.1994 | 5.000.000 | 7.912,00 | 500.000 | 0 | 0,00 | 1 |
TP3A | 1.04.1994 | 318.034.000 | 12.412,00 | 5.000.000 | 0 | 0,00 | 0,5 |
TP3A | 1.04.1994 | 9.999.999.999 | 168.929,00 | 0 | 0 | 0,00 | 0 |
Erklärung:
Zeile 1: Bis zu einem Streitwert von 140.000 wird ein Verdienst von 2.818 berechnet.
Zeile2: Über 140.000 bis einschließlich 500.000 wird vom Mehrbetrag je angefangene 20.000 ein Steigerungsbetrag von 283 dazugerechnet.
Zeile3: Über 500.000 bis einschließlich 5.000.000 wird vom Mehrbetrag ein Promille dazugerechnet.
Zeile4: Über 5.000.000 wird vom Mehrbetrag zusätzlich ein halbes Promille dazugerechnet.
Zeile5: Der Maximalverdienst beträgt 168.929 und wird bei einer Bemessungsgrundlage von ATS 318.034 erreicht. Der Maximalverdienst wurde mit folgender Formel händisch errechnet: MaxStreitwert = (((MaxVerdienst - Betrag) / Promille) * 1000) + Über.
Filtern nach Tarifkennzeichen, nach Datum
Da es sehr viele Tarife gibt, kann nach Tarifkennzeichen und Datum gefiltert werden. In der Liste erscheinen dann nur die Werte, auf die der Filter zutrifft.
Der Filter wird durch Eingabe in eines der beiden Felder und Enter aktiviert.
Neu
Öffnet ein leeres Fenster zur Eingabe neuer Daten.
Speichern
Speichert die Eingaben.
Löschen
Löscht den Eintrag aus der Liste.
OK
Speichert die Eingaben und schließt das Fenster.
Abbrechen
Schließt das Fenster ohne zu speichern.
Anlegen individueller Tarife
Sie können selbst die von ADVOKAT vorgegebenen Tarife ändern. Allerdings fragen wir bei jeder Update-Auslieferung, ob wir unsere Werte wiederherstellen dürfen. Wenn Sie die Abfrage mit JA beantworten, sind Ihre Eingaben verschwunden.
Wir empfehlen daher nach Möglichkeit zusätzliche Tarife anzulegen. Dazu gehen Sie in die Tariftabelle und sehen sich einen vergleichbaren Tarif mit allen Abstufungen an. Geben Sie dann Ihre Abstufungen mit Ihren Werten und einem neuen Tarifkürzel ein.
Das Tarifkürzel müssen Sie auch in der Tabelle Leistungen/Betreibungen ansprechen. Dies geschieht im Feld Tarif der Leistung.
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