17.13.8 Exekutionsdatenabfrage

Die gesetzlichen Bestimmungen zur Abfrage von Exekutionsdaten finden sich in den §§ 427 ff EO. Die Kosten sind in Tarifpost 14 Z 17 GGG geregelt.

Die Abfrage zeigt alle seit mehr als einem Monat anhängigen Exekutionsverfahren. Abfrageberechtigt sind Rechtsanwälte und Notare als Vertreter von Gläubigern sowie inländische Gebietskörperschaften und Sozialversicherungsträger als Gläubiger.

Abfrage
Siehe ADVOKAT Online - Exekutionsdatenabfrage.

Ergebnis
Das Ergebnis wird im Reiter Ergebnis angezeigt.

Die Schaltfläche Leistung erfassen dient zur Leistungserfassung und Übernahme in den Akt. Die Leistung hat die Leistungskürzel "BAEX". Das Abfrageergebnis wird als "Exekutionsdatenabfrage.pdf" mit der Leistung verbunden.

Im Unterschied zu den anderen Onlineabfragen ist das vorgeschlagene Leistungskürzel nicht änderbar. Der Grund ist, dass es später möglich sein muss, diese Leistungen exakt zu identifizieren. Es kommt nämlich noch eine Funktion, dass die Abfrageergebnisse nach spätestens einem Jahr gelöscht werden können (Verpflichtung gemäß § 429 EO).

Gesetzliche Löschfunktion
§ 429 EO. Das Abfrageergebnis und die ergänzenden Angaben ...sind gesondert und geschützt aufzubewahren sowie nach Wegfall des Zwecks, spätestens jedoch ein Jahr nach der Abfrage, zu vernichten.

ADVOKAT löscht diese Abfrageergebnisse nicht automatisch und zwangsweise, bietet aber eine Funktion, die Dokumente, die aus der Online-Exekutionsdatenabfrage resultieren, zu filtern und am Bildschirm anzuzeigen. Dann können sie gesammelt gelöscht werden.

Voraussetzung ist der Programmteil Dokumentverwaltung (Menüpunkt Programme / Dokumentverwaltung).

Dort gibt es den Menüpunkt Filter / Exekutionsdatenabfragen filtern.

Aufgerufen wird folgendes Filterfenster:

Abb. 557: Filter Dokumentverwaltung - Löschung "Exekutionsdatenabfragen"

Datum von = leer
Datum bis = Standard ist heute - 1 Jahr, damit alle Abfrage älter als ein Jahr selektiert werden.
Es können andere und weitere Einschränkungen vorgenommen werden, zB alle Akten von RA = "XX".

ADVOKAT erkennt alle Dokumente, die aus der ADVOKAT Online Exekutionsdatenabfrage gewonnen wurden. Im Ergebnis werden alle Datensätze angezeigt. Sie können kontrolliert und gelöscht werden.