12.3.7.1 ERV-Schriftsatz erstellen

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Last updated: Sept. 13, 2024
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1. Schriftsatz erstellen über Betreibung

Abb. 257: Fenster "Betreibung erstellen - Firmenbuchantrag"

Im Regelfall erstellen Sie den ERV-Schriftsatz im Akt über die Betreibung "2SF - Firmenbuchgesuch TP 2" oder "3ASF - Firmenbuchgesuch TP 3A". Im Fenster Interaktive Stoppcodes werden Sie gefragt, welchen ERV-Schriftsatz Sie erstellen wollen:

  • strukturiertes Begehren GmbH -> Schriftsatz: "Firmenbuchantrag strukturiert, Begehren GmbH"

  • strukturiertes Begehren Einzelunternehmen -> Schriftsatz: "Firmenbuchantrag strukturiert, Begehren Einzelunternehmen"

  • unstrukturiertes Begehren -> Schriftsatz: "Firmenbuchantrag" (unstrukturiert)

Bei der Erstellung des ERV-Schriftsatzes werden Akt, SB, RA und Gericht aus dem Aktenstamm übernommen. Die Geschäftszahl (Fr-Zahl) wird aus dem Feld GZ des Fensters Betreibung (wenn gefüllt) oder sonst aus dem Fenster Aktenstamm entnommen.

ERV-Zuschlag:
Es wird der normale ERV-Zuschlag (2023: Eur 5,00) verzeichnet. Bei einem Folgeantrag (Fr-Zahl ist vorhanden) wird der reduzierte ERV-Zuschlag verzeichnet.

ADVOKAT verzeichnet in der Leistung auch folgenden erweiterten Zuschlag als Barauslage:
RATG § 23a: Werden in Grundbuch- und Firmenbuchsachen sämtliche Urkunden, die auf Grund der mit der Eingabe beantragten Eintragung in die Urkundensammlung des Grundbuchs oder Firmenbuchs aufzunehmen sind, im elektronischen Rechtsverkehr übermittelt, so gebührt dem Rechtsanwalt dafür eine weitere Erhöhung der Entlohnung von 9,50 Euro.

ADVOKAT erstellt nur ein Grundgerüst des Firmenbuchantrags. Sie müssen zB die Pauschalgebühren in der automatisch generierten Leistung ergänzen. Folgende Meldung weist darauf hin:
Der Antrag wurde erstellt. Bitte ergänzen Sie diesen und die PG in der Leistung.

2. Schriftsatz erstellen über Programme / ERV
Optional kann der ERV-Schriftsatz auch über Programme / ERV erstellt werden. Wählen Sie dazu den Menüpunkt Bearbeiten / Neu.

Wählen Sie im Reiter Stammdaten entweder

  • die Schriftsatzart "FB" für Firmenbuchantrag unstrukturiert oder

  • die Schriftsatzart "FBS" für Firmenbuchantrag strukturiert aus.

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